Versicherungsschutz bei Impfungen gegen COVID-19

17.02.2021

Da voraussichtlich bald die Möglichkeit einer flächendeckenden Impfung für Feuerwehrangehörige besteht, möchten wir darüber informieren, dass bei der bundesweiten Impfaktion gegen COVID-19 unter bestimmten Voraussetzungen auch die ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen in Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein bei der HFUK Nord unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung stehen.

Da voraussichtlich bald die Möglichkeit einer flächendeckenden Impfung für Feuerwehrangehörige besteht, möchten wir darüber informieren, dass bei der bundesweiten Impfaktion gegen COVID-19 unter bestimmten Voraussetzungen auch die ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen in Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein bei der HFUK Nord unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung stehen, wenn sie auf dem Weg zum oder vom Impfen einen Unfall erleiden. Dies gilt auch für etwaige Fälle, in denen es durch das Impfen selbst oder durch eine über das übliche Ausmaß hinausgehende Impfreaktion zu einer gesundheitlichen Schädigung kommt.

Der Versicherungsschutz besteht immer dann, wenn die zuständige Gemeinde die Impfung gegen COVID-19 für die Feuerwehr organisiert und die Schutzimpfung anbietet, weil durch den Feuerwehrdienst eine Gefährdung für eine Infizierung mit dem Corona-Virus vorliegt.
Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist, dass die Schutzimpfung durchgeführt wird, um einer erhöhten Infektionsgefahr, die mit der ehrenamtlichen Tätigkeit verbunden ist, entgegenzuwirken.

Es besteht kein allgemeiner Versicherungsschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung für Gesundheitsschäden, die im Zusammenhang mit einer Immunisierung gegen das SARS-CoV-2-Virus eintreten, wenn sich die Betroffenen aus privaten Gründen impfen lassen. Für Personen, die zwar einer Feuerwehr angehören, aber keinen Einsatzdienst leisten (z.B. Mitglieder der Ehrenabteilung, Angehörige von Musikzügen und Verwaltungsabteilungen) kann ebenfalls kein Versicherungsschutz gewährt werden. Sofern für aktive Feuerwehrangehörige ein erhöhtes Infektionsrisiko vorliegt und sie aus diesem Grund für eine Impfung vorgesehen sind, die Impfung jedoch schon aus persönlichen Gründen erhalten haben, kann nach Prüfung des Einzelfalls ebenfalls Versicherungsschutz gewährt werden.

Soweit bei einem Impfschaden kein Versicherungsschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung besteht, kann jedoch möglicherweise ein Entschädigungsanspruch nach dem Infektionsschutzgesetz gegenüber dem Bundesland bestehen. In diesem Fall wenden sie sich bitte bei Fragen zu Entschädigungsansprüchen aufgrund von Impfschäden an die in Ihrem Bundesland zuständige Landesbehörde.