Unfallverhütungsvorschrift „DGUV Vorschrift 1“ bei der HFUK Nord in Kraft getreten

03.04.2017

Die Vertreterversammlung der HFUK Nord hatte auf ihrer Sitzung am 16. November 2016 die neue Unfallverhütungsvorschrift (UVV) „Grundsätze der Prävention“ beschlossen. Am 1. April 2017 ist diese nun in Kraft getreten. Die UVV wird im Vorschriftensystem der gesetzlichen Unfallversicherung als „DGUV Vorschrift 1“ bezeichnet. Sie ersetzt als neue Grundlagenvorschrift die bisherige UVV „Grundsätze der Prävention“ (GUV-V A1).

UVV "Grundsätze der Prävention"zoom

Die Vertreterversammlung der HFUK Nord hatte auf ihrer Sitzung am 16. November 2016 die neue Unfallverhütungsvorschrift (UVV) „Grundsätze der Prävention“ beschlossen. Am 1. April 2017 ist diese nun in Kraft getreten. Die UVV wird im Vorschriftensystem der gesetzlichen Unfallversicherung als „DGUV Vorschrift 1“ bezeichnet. Sie ersetzt als neue Grundlagenvorschrift die bisherige UVV „Grundsätze der Prävention“ (GUV-V A1).

Mit dem Beschluss der neuen UVV wurde – neben der Vorgänger-UVV „Grundsätze der Prävention“ (GUV-V A1) – zugleich die Außerkraftsetzung der UVV „Arbeitsmedizinische Vorsorge“ (DGUV Vorschrift 7, bisher GUV-V A 4) beschlossen.

Durch Inkraftsetzen der neuen DGUV Vorschrift 1 „Grundsätze der Prävention“ greift das staatliche Recht in Form der „Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge“ (ArbMedVV). Daher würde die Aufrechterhaltung der UVV „Arbeitsmedizinische Vorsorge“ (DGUV Vorschrift 7, bisher GUV-V A4) eine unzulässige Doppelregelung zum staatlichen Recht darstellen und erfordert die Außerkraftsetzung dieser UVV.

Derzeit sind die Eignungsuntersuchungen für die Feuerwehrangehörigen (z.B. die Atemschutzgeräteträgerinnen und Atemschutzgeräteträger) über die gültige UVV „Feuerwehren“ zusammen mit der Feuerwehr-Dienstvorschrift (FwDV) 7 „Atemschutz“ geregelt. Eine auf die Feuerwehren zugeschnittene adäquate Ersatzlösung wird durch die noch zu beschließende neue DGUV Vorschrift 49 UVV „Feuerwehren“ geschaffen, die für Angehörige Freiwilliger Feuerwehren die Inhalte zur Eignungsuntersuchung von Feuerwehrangehörigen noch besser und genauer regelt.

Der Beschluss der „DGUV-Vorschrift 1“ und die Außerkraftsetzung der UVV „Arbeitsmedizinische Vorsorge“ wurde durch die zuständige Aufsicht im Sozialministerium Kiel genehmigt. Die „DGUV Vorschrift 1“ können Sie in unserem Downloadbereich ansehen und herunterladen.

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